Markenbenutzungsrecherche

Einerseits geben Marken dem Markeninhaber durch das monopolisierte bzw. ausschließliche Recht einen umfangreichen Schutz und damit die notwendige Sicherheit, den wirtschaftlichen Nutzen aus der Marke ziehen zu können. Andererseits gehen im Wettbewerb von Marken auch immer gewisse Gefahren aus. Im markenrechtlichen Sinne ist dies vor allem die Kollisionsgefahr.

Die Kollisionsgefahr besteht mit prioritätsälteren Marken, die für die gleichen Waren- und Dienstleistungen eingetragen sind. Voraussetzung ist allerdings, dass die Marken von ihrem Inhaber auch benutzt werden, denn ansonsten wird der Wettbewerb durch die sog. „Vorratszeichen“ blockiert.

In Deutschland besteht für die ersten fünf Jahre nach der Eintragung bzw. nach Beendigung eines Widerspruchsverfahrens eine Benutzungsschonfrist für die Marke. Danach muss die Marke in ihrer eingetragenen Form markenmäßig benutzt werden, d.h. die Benutzung muss in Beziehung zu den Produkten stehen, die die Marke kennzeichnen soll.

Dabei muss die Benutzung ernsthaft sein, bloße Scheinbenutzungen reichen keinesfalls aus. Ähnliche Regelungen sehen die Gesetzgeber der meisten Staaten vor. Für EU-Gemeinschaftsmarken reicht zur Schutzbehauptung allerdings schon die Benutzung in einem Mitgliedsstaat.

Die heute weitverbreitete Praxis, Marken auf Vorrat zu produzieren, hat zur Folge, dass Unternehmen, die für ihre Waren und Dienstleistungen geeignete Kennzeichen suchen oder im konkreten Fall eintragen lassen möchten, ggf. blockiert werden, indem sie auf Widersprüche treffen.

Deshalb ist es in bestimmten Fällen notwendig, die Benutzungssituation zu prüfen. Dies vor allem, um Einsprüche gegen eine Neueintragung abzuwehren oder potentielle Kollisionen durch eine Löschungsklage aufzulösen.

In dem Bericht wird die Benutzung oder Nichtbenutzung der untersuchten Marke in den jeweiligen Klassen, Zeiträumen und Ländern dokumentiert. Die EuCor Marken-Benutzungs-Recherchen sind in Deutschland, allen europäischen Staaten sowie in anderen wichtigen Industrienationen möglich.

Preise und Bearbeitungszeiten für die jeweiligen Länder sowie Länderkombinationen erhalten Sie gerne auf Anfrage oder entnehmen Sie bitte unserer Übersicht "EuCor - Preise & Leistungen".